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Allgemeine Geschäftsbedingungen der E. Breuninger GmbH & Co.

§1 Geltungsbereich

§2 Vertragsschluss

§3 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung

§4 Freiwilliges Rückgaberecht

§5 Eigentumsvorbehalt

§6 Lieferung

§7 Preise / Versandkosten

§8 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel

§9 Gewährleistung

§10 Streitschlichtung

§11 Urheberrechte

§12 Datenschutz

§13 Schlussbestimmung

§1 Geltungsbereich

(1)

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der E. Breuninger GmbH & Co. (Breuninger) und dem Besteller von Waren über die Online-Verkaufsplattform unter der Internetadresse www.breuninger.com (Breuninger Online-Shop) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

(2)

Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte und Leistungen, die im Rahmen einer Online-Bestellung im Breuninger Online-Shop erworben werden können.

(3)

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für Bestellungen, die außerhalb des Breuninger Online-Shops bei Breuninger getätigt werden.

§2 Vertragsschluss

(1)

Die Präsentation von Waren im Breuninger Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2)

Bestellen dürfen nur volljährige Personen, die eine Wohnadresse in Österreich haben. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

(3)

Mit Ihrer Bestellung - durch Klicken des Buttons "jetzt kaufen" - geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Breuninger schickt Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die Ihre Bestellung nochmals dokumentiert. Diese automatische Empfangsbestätigung bestätigt lediglich, dass Ihre Bestellung bei Breuninger eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Angebots dar.

(4)

Breuninger behält sich je nach ausgewähltem Zahlungsmittel vor, Ihre Angaben im Hinblick auf das Zahlungsmittel, dessen Gültigkeit, Ihre Bonität in Bezug auf den Bestellwert Ihren persönlichen Kreditrahmen zu prüfen und abhängig vom Prüfergebnis, die Annahme von Bestellungen zu verweigern.

(5)

Der Vertrag mit Breuninger kommt erst dann zustande, wenn Breuninger Ihnen den Versand der Ware per gesonderter E-Mail bestätigt.

(6)

Sollte eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht Breuninger von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

(7)

Die Vertragssprache und vertragliche Korrespondenz ist in Deutsch..

(8)

Ihre Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei uns gespeichert. Sofern Sie sich im Breuninger Online-Shop registriert haben, können Sie Ihre Bestelldaten unter "Mein Konto" aufrufen. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon unter onlineshop-at@breuninger.com oder unter +49 (0) 711 211 2121 an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der gespeicherten Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

§3 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung

(1)

Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen bei einem Kauf im Breuninger Online-Shop das nachfolgende Widerrufsrecht zu:


- Widerrufsbelehrung -

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

  • die Waren in Besitz genommen hat (im Falle eines Kaufvertrags über Waren, welche durch eine Lieferung geliefert werden); oder
  • die letzte Ware in Besitz genommen hat (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden); oder
  • die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken); oder

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen können Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können den Widerruf selbst formulieren oder dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder Breuninger GmbH & Co., Logistik Online-Shop, Breuningerstr. 1, 74343 Sachsenheim zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

- Ende der Widerrufsbelehrung -


(2)

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

§ 4 Freiwilliges Rückgaberecht

(1)

Neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht gewährt Breuninger Ihnen ein freiwilliges Rückgaberecht gemäß den nachfolgenden Bestimmungen. Dieses Rückgaberecht gibt Ihnen die Möglichkeit, sich innerhalb von 30 Tagen vom Vertrag zu lösen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware.

(2)

Um von dem freiwilligen Rückgaberecht Gebrauch zu machen, senden Sie die Ware innerhalb der vorgenannten Frist an Breuninger zurück.

Die Rücksendung ist an die Adresse von Breuninger zu richten, die in den Rücksendungspapieren, welche der Lieferung beigelegt waren, genannt ist.

Die rechtzeitige Absendung bzw. die rechtzeitige Abgabe im Kundenservice in einem Breuninger Haus reicht für die Fristwahrung aus.

Wir behalten uns vor, Warenrücknahmen abzulehnen, wenn Sie die vorstehenden Vorgaben nicht einhalten.

(3)

Alternativ zur Rücksendung können Sie die Ware im Kundenservice in einem Breuninger Haus Ihrer Wahl abgeben.

Wir übernehmen für Sie in diesem Fall lediglich die Rücksendung an die Logistik des Breuninger Online-Shops. Eine Prüfung dahingehend, ob es sich bei der von Ihnen abgegebenen Ware um die Ihnen zugesandte Originalware handelt oder in welchem Zustand sich die Ware befindet, erfolgt nicht. Eine entsprechende Prüfung findet erst in der Logistik des Breuninger Online-Shops statt.

Eine Kaufpreiserstattung vor Ort im Breuninger Haus ist nicht möglich.

(4)

Wir gewähren Ihnen das freiwillige Rückgaberecht nur unter der Voraussetzung, dass sich die Ware bei ihrer Rückgabe in einem einwandfreien Zustand befindet.

Wir behalten uns daher das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Rücknahme von Ware abzulehnen, wenn

  • Sie die Ware nicht inklusiver sämtlicher Bestandteile (bspw. Produktverpackungen, wie beispielsweise Schutzbeutel für Schuhe, Gürtel, Taschen, hochwertige Schuhkartons etc.) an uns zurückschicken
  • sich diese nicht im ursprünglichen Zustand befindet (bspw. wenn Sicherungs- oder sonstige Etiketten von der Ware entfernt wurden)
  • die Ware eine Verschlechterung aufweist.

Sofern wir die retournierte Ware dennoch zurücknehmen, sind wir berechtigt, von Ihnen Wertersatz in angemessener Höhe zu verlangen und mit einer gegebenenfalls bereits geleisteten Kaufpreiszahlung zu verrechnen.

(5)

Das freiwillige Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Weiterhin besteht das freiwillige Rückgaberecht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder welche eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

Schließlich besteht das freiwillige Rückgaberecht nicht bei versiegelt gelieferten Waren, wenn das Siegel nach der Lieferung entfernt bzw. beschädigt wurde.

(6)

Wir werden Ihr Einkaufsverhalten in regelmäßigen Abständen überprüfen. Bei Überschreitung einer Retouren-Schwelle von 90% bezogen auf die von Ihnen in den vorangegangenen 6 Monaten getätigten Online-Einkäufe behalten wir uns vor, Ihr Kundenkonto vorübergehend oder endgültig zu sperren.

§5 Eigentumsvorbehalt

(1)

Die Ware verbleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus dem jeweiligen Auftrag zustehenden Ansprüchen, insbesondere bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungen (Rechnungsbeträge, Zinsen, Kosten, Mahnspesen udgl.) im alleinigen Eigentum von Breuninger („Vorbehaltsware“) und zwar auch dann, wenn einzelne Teile/Komponenten bereits bezahlt sind. Bis zu diesem Zeitpunkt sind Sie nur mit schriftlicher Zustimmung von Breuninger berechtigt, die Ware weiter zu veräußern, zu be- oder verarbeiten.

(2)

Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige Überlassung der Vorbehaltsware ist ohne nachweisliche schriftliche Zustimmung von Breuninger unzulässig.

(3)

Sie treten Breuninger für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Begleichung der Forderungen die Ihnen aus dem Weiterverkauf entstehenden, insbesondere künftigen Forderungen gegen Ihren Käufer/Auftraggeber zahlungshalber ab, ohne, dass es noch späterer besonderer Erklärungen bedarf; die Abtretung erstreckt sich auch auf Saldoforderungen, die sich im Rahmen bestehender Kontokorrentverhältnisse oder bei Beendigung derartiger Verhältnisse mit Ihren Käufern/Auftraggebern ergeben. Auf Verlangen von Breuninger haben Sie die Abtretung Ihren Kunden/Auftraggeber bekannt zu geben und Breuninger die zur Geltendmachung Ihrer Rechte gegen die Kunden/Auftraggeber erforderlichen Unterlagen, z.B. Rechnungen, auszuhändigen sowie alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Sie tragen sämtliche Kosten der Einziehung und etwaiger Interventionen.

§6 Lieferung

(1)

Der Versand der Ware durch Breuninger erfolgt ausschließlich an Lieferadressen in Österreich.

(2)

Soweit keine abweichenden Lieferfristen (insbesondere bei Auswahl der Express- Funktion) vereinbart sind, beträgt die Lieferzeit bis zu fünf Werktage ab Bestelleingang, sofern im Bestellprozess nicht kürzer angegeben.

§7 Preise / Versandkosten

(1)

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2)

Alle Preise, die im Breuninger Online-Shop angegeben sind, verstehen sich in EURO inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.

(3)

Anfallende Service- und Versandkosten finden Sie auf den Hilfe-Seiten. Sie werden zudem im Bestellformular angegeben.

§8 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel

(1)

Sie können per Rechnung, per Kreditkarte sowie per PayPal bezahlen. Der Zeitpunkt der Zahlung/Belastung variiert in Abhängigkeit des Zahlungsmittels:

  • Zahlung mit Kreditkarte: Die Belastung ihrer Kreditkarte erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
  • Zahlung mit PayPal: Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
  • Zahlung mit Breuninger Card: Die Belastung ihres Breuninger Card-Kontos erfolgt im Moment des Warenversands. Der Kauf erscheint auf ihrer nächsten Breuninger Card-Rechnung.
  • Zahlung per Rechnung: In der Regel können Sie bei uns schon von der ersten Bestellung an per Rechnung bezahlen. Um diesen Service anbieten zu können, führen wir bei allen Bestellungen auf Rechnung eine Adress- und Bonitätsprüfung durch. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir uns vorbehalten, in Abhängigkeit des Ergebnisses dieser Prüfung die gewählte Zahlart nachträglich zu ändern bzw. nur bestimmte Zahlarten zuzulassen. Bei Rechnungskauf gelten zudem für Neukunden und Bestandskunden unterschiedlich hoch festgesetzte Maximalbeträge. Der Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Schicken Sie einzelne Artikel einer Sendung zurück, kann die Rechnung entsprechend gekürzt werden.

(2)

Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist Breuninger berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls Breuninger ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Breuninger berechtigt, diesen geltend zu machen.

§9 Gewährleistung

Breuninger haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 922 ff. ABGB. Das Recht auf die Gewährleistung muss binnen zwei Jahren gerichtlich geltend gemacht werden. Die Frist beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware, bei Rechtsmängeln aber erst mit dem Tag, an welchem dem Kunden der Mangel bekannt wird.

§10 Streitschlichtung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Breuninger ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Dies stellt im Falle eines Streites eine Möglichkeit dar, müssen Sie allerdings nicht verpflichtend wahrnehmen.

§11 Urheberrechte

Inhalt und Struktur des Breuninger Online-Shops sowie der sonstigen von Breuninger betriebenen Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht, dem Markenrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Einige Internet-Seiten enthalten auch Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien, die dem Urheberrecht, dem Markenrecht und den anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben. Eine Kopie oder sonstige Nutzung für andere als private Zwecke oder zur Weitergabe, anderweitigen Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung, ob in originärer oder veränderter Form und in jedwedem Medium, oder eine solche Verwendung auf anderen Webseiten ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Breuninger nicht zulässig.

§12 Datenschutz

Breuninger verwendet die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des österreichischen Datenschutzrechts. Weitere Informationen zu unseren Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.

§13 Schlussbestimmung

(1)

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2)

Erfüllungsort ist Stuttgart.

Anbieter und Vertragspartner:

E. Breuninger GmbH & Co. Marktstrasse 1-3
70173 Stuttgart
Tel. +49 (0) 711 211 2121
E-Mail: onlineshop-at@breuninger.com

Sie erreichen uns telefonisch Montag bis Samstag von 08.00 bis 20.00 Uhr. Anrufe aus dem deutschen Festnetz zum Ortstarif, Preise aus dem Mobilfunknetz gegebenenfalls abweichend (abhängig vom Provider).

E. Breuninger GmbH & Co. OHG, Sitz Stuttgart, Handelsreg. Stuttgart, HRA 9905
Alleinvertretungsberechtigte, persönlich haftende Gesellschafterin: Breuninger Management GmbH, Sitz Stuttgart, Handelsregister Stuttgart, HRB 742367,
Geschäftsführer: Holger Blecker, Marcus Weller

USt-ID: DE 147505250

Stand: 07. April 2021

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